EUROPAWAHL 2024 - Wir haben Antworten
Am 09.06.2024 ist Europawahl und jetzt können schon alle jungen Menschen ab 16 Jahren wählen gehen. Wahrscheinlich gibt es aber dazu ein paar Fragen, auch wir haben uns ein paar Fragen gestellt und diese mal für Euch beantwortet.
Wir hoffen, Ihr habt dadurch einen besseren Durchblick und nutzt Eure Stimme.
Diese Fragen haben wir für Euch vorbereitet:
- Die EU? Was ist das eigentlich?
- Wie funktioniert die EU?
- Was habe ich mit der EU zu tun? EU im Alltag.
- Wen oder Was wähle ich bei der Europawahl?
- Wo gehe ich Wählen?
- Woher weiß ich, dass ich überhaupt Wählen gehen kann?
Für die Antworten der Fragen müsst Ihr die Fragen nur anklicken
Die EU ist ein Zusammenschluss aus verschiedenen Ländern in Europa.
Gegründet wurde die EU im Jahr 1957. Gründungsländer waren Deutschland, die Niederlande, Belgien, Frankreich, Luxemburg und Italien. Mit der Zeit sind es aber immer mehr Länder geworden. Aktuell sind in der EU 27 Länder.
Wann welche Länder dazu kamen, könnt ihr hier sehen ⇓
Natürlich gibt es auch immer wieder neue Länder, die gern in die EU eintreten möchten.
Den Status als EU-Beitrittskanidaten haben aktuell 9 Länder. Die Türkei, die Ukraine, Albanien, Georgien, Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, die Republik Moldau.
Als EU-Land muss man sich an die EU-Grundsätze halten:
- Achtung der Menschenwürde
- Freiheit
- Demokratie
- Gleichheit
- Rechtsstaatlichkeit
- Achtung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Minderheiten
Natürlich gibt es auch Vorteile, die man als EU-Land genießen kann.
- politische Stabilität
- Freiheit der Bürger*innen überall in der EU zu leben, zu studieren und arbeiten zu können
- verstärkter Handel durch Zugang zum Binnenmarkt
- mehr Finanzierungs- und Investitionsmöglichkeiten
-
höhere Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Parlament und somit die Stimme der Bürgerinnen und Bürger!
Die Mitgliederinnen und Mitglieder im EU-Parlament werden alle 5 Jahre direkt von uns Bürgerinnen und Bürger der EU-Länder gewählt.
Die Sitzungen des EU-Parlaments finden 12 mal im Jahr in Strassburg (Frankreich) und bis zu 6 mal im Jahr in Brüssel (Belgien) statt.Es gibt insgesamt 705 Abgeortnete aus allen Ländern der EU. Länder mit mehr Menschen haben dann auch mehr Abgeortnete im Parlament. Deutschland hat dabei sogar die meisten Sitze im EU-Parlament, nämlich 96.
Aber was macht das EU-Parlament denn eigentlich?
Das EU-Parlament fasst gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union Beschlüsse und Gesetzte der EU. Wenn sich beide nicht einigen können, dann gibt es kein neues Gesetz.
Das Parlament wählt aber auch die Päsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission. Es hat aber auch das Recht, die gesamte Europäische Kommission zu bestätigen oder abzulehnen.
Das EU-Parlament genehmigt aber auch den Haushalt der EU. Bedeutet, dass die Verteilung der Gelder die der EU zur verfügung stehen geplant werden.
Was ist der Europäische Rat?
Der Europäische Rat ist der Zusammenschluss aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder. Diese treffen sich mindestens 4 mal im Jahr.
Der Europäische Rat verabschiedet aber KEINE Gesetze.
Was ist die Europäische Kommission?
Die Kommission setzt sich aus 27 Kommissionsmitgliedern zusammen, jedes EU-Land stellt dabei ein Kommissionsmitglied. Die Amtszeit beträgt immer 5 Jahre.
Kommissionsmitglieder werden immer von der Regierung des eigenen Landes vorgestellt.
Jedes EU-Kommissionsmitglied hat ein Thema für welches er/sie die Verantwortung trägt. Zum Beispiel kann das Energie, Wirtschaft oder Umwelt sein.
Die Europäische Kommission schlägt Rechtsvorschriften und Programme vor, die im allgemeinen Interesse der EU liegen.
Welche Vorteile gibt es im Alltag, wenn ich in der EU lebe?
- Sicheres und problemloses Reisen
- Eine gemeinsame Währung (19 Länder benutzen den Euro „€“)
- Studium, Ausbildung und Freiwilligentätigkeit, Eu-Bürgerinnen und Bürger haben die Wahl sich frei innerhalb der Eu zu bewegen
- Freier Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr
- Produkt- und Lebensmittelsicherheit, EU-Standards bei den Lebensmitteln zählen zu den höchsten weltweit
- Hochwertige Telekommunikationsdienste
- Sicheres Surfen im Internet, es wird gegen Hassreden im Internet vorgegangen
- Gleichheit und Menschenrechte, Allen Menschen die in der EU leben wird eine Reihe von Grundrechten garantiert
- Work-Life-Balance und Lebensqualität, die Eu setzt sich für ein gerechtes und soziales gesellschaftliches Miteinander ein
- Schutz der Umwelt und Bekämpfung des Klimawandels, die EU setzt sich für eine internationale Vereinbarung zur Reduzierung von CO2-Emissionen ein. Auch die Verringerung der globalen Temperatur spielt dabei eine Rolle
Hier sind ein paar Beispiele zum Thema „EU im Alltag“.
- Grenzkontrollen – Es gibt in den meisten EU-Ländern keine Grenzkontrollen, du kannst die Grenze überschreiten ohne deinen Ausweis zu zeigen.
- EU-Energielabel – Du möchtest energie- und umweltfreundliche Produkte kaufen? Das EU-Engerielabel hilft dir dabei die richtige Wahl zu treffen.
- Freier Personenverkehr – Du kannst in jedes EU-Land reisen, dort studieren, arbeiten oder leben.
- Staatliche Gesundheitsversorgung im Ausland – Wenn du im Urlaub krank wirst, kannst du jede medizienische Behandlung, die nicht aufgeschoben werden kann, bis du wieder zu Hause bist, mit der Europäischen Krankenversicherungskarte in Anspruch nehmen.
- Sauberes Trinkwasser und saubere Badegewässer – Die EU zeichnet sich durch die Qualität der geringen Umweltverschmutzung aus. Die EU hat einen verbindlichen Grenzwert für alle EU-Länder. Diese Grenzwerte gelten für Luft- und Wasserverschmutzung.
- Handy-Nutzung – In der EU gibt es seit 2017 keine Roaminggebüren mehr, das bedeutet, du kannst auch im Internetsurfen und Whatsapp benutzen, wenn du zum Beispiel in Spanien bist. Du bezahlst das was du auch zu Hause bezahlst. Auch personenbezogene Daten dürfen nicht ohne deine Zustimmung genutz werden.
- Recht deine Bestellung zu stornieren oder gekaufte Ware wieder zurückzugeben – In der Eu gibt es das Recht, dass du egal ob du es im Internet bestellst oder im Laden kaufst, das Gekaufte innerhalb 14 Tage zurückzugeben, wenn du es dir nochmal anders überlegt hast. Das gilt aber natürlich nicht für Lebensmittel!
- Größere Auswahl an Produkten – Freier Handel zwischen den EU-Ländern, Menschen können selbst entscheiden, wo sie produzieren, kaufen und verkaufen.
Bei der Europawahl werden diesmal 720 Abgeortnete insgesamt gewählt. Bei der letzten Europawahl waren es 705.
Bei der Europawahl werden genau diese in jedem EU-Land gewählt.
Mit deiner Stimme wählst du eine Partei oder politische Vereinigung aber KEINE einzelnen Kandidatinnen oder Kandidaten, sondern eine Wahlliste. Je nach Anzahl der Stimmen werden dann die verschiedenen Politikerinnen und Politiker, ins EU-Parlament entsend. Je mehr Stimmen, desto mehr Personen der Liste werden dann ins EU-Parlament entsend.
Für die Europawahl 2024 hat der Bundeswahlausschuss 35 Parteien oder politische Vereinigungen zugelassen.
Diese findest du hier:
Du gehst an dem Wahlsonntag dem 09.06.2024 in einem Wahllokal wählen. Die Wahl findet von 8:00 bis 18:00 Uhr statt.
Vor der Wahl bekommst du eine Wahlbenachrichtigung per Post, da steht drauf, wo dein Wahllokal ist.
Für die Wahl benötigst du:
- Einen gültigen Ausweis (Reisepass oder Personalausweis)
- Deine Wahlbenachrichtigung
Wenn du diese beiden Sachen vorgezeigt hast, bekommst du einen Stimmzettel. Mit diesem Stimmzettel gehst du in eine Freie Wahlkabine. Dort darfst du dann Wählen. Nachdem du deinen Stimmzettel ausgefüllt hast, musst du ihn so falten, dass deine Stimme nicht erkennbar ist, dann darfst du deinen Stimmzettel in die Wahlurne werfen.
Wenn du im Urlaub bist oder du kannst aus anderen Gründen nicht an der Wahl am 09.06. teilnehmen, ist das keine Ausrede. Denn du kannst auch per Briefwahl wählen.
Über die Wahlberechtigten führt die Gemeinde ein Wählerverzeichnis, dort steht drin wer Wählen gehen darf und wer nicht.
Du bekommst spätestens am 21. Tag vor der Wahl auch eine Wahlbescheinigung in der steht, wo und wann du wählen gehen darfst. Wenn du keine bekommen hast aber eigentlich wahlberechtigt bist, dann musst du dich auf jeden Fall bei der Stadtverwaltung melden.
Bei der Europawahl darf jeder/jede, mit deutscher Staatsbürgerschaft ab 16 Jahren wählen gehen.
Menschen mit anderer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land können natürlich auch wählen. Ihr habt wahlweise die Möglichkeit neben dem Wahlrecht des Landes der eigenen Staatsangehörigkeit auch das Wahlrecht eures Wohnsitzes (Deutschland) in Anspruch zu nehmen. Ihr könnt jedoch nur einmal wählen.
Im Wählerverzeichnis nicht aufgeführt werden Wohnungslose und Deutsche im Ausland, diese sind aber natürlich auch wahlberechtigt. Diese Personengruppen können dann bis 21 Tage vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen.
